Informationen zum Verfahren

1. Standortfindung: Wo dürfen Windenergieanlagen stehen?

Windenergieanlagen dürfen auf Grundlage rechtlicher Vorschriften grundsätzlich im Außenbereich errichtet werden. Das sind Gebiete außerhalb des bebauten Bereichs, meist Feld- oder Waldgebiete. Wer eine Windenergieanlage errichten will, muss folgende Vorgaben einhalten:

  • Abstand: Der Abstand zum nächsten Wohngebiet soll mindestens 700 m betragen;
  • Lärm: Die Anlagen müssen Lärmrichtwerte einhalten.
  • Natur- und Artenschutz: Es muss der Nachweis erbracht werden, dass keine geschützten Tier- und Pflanzenarten durch die Anlagen in ihrem Lebensraum gefährdet werden;
  • Sonstige Vorgaben: Es müssen alle weiteren rechtlichen Regelungen (z.B. Wasserrecht (bspw. Schutz von Quellwasser vor Verunreinigung), Straßenverkehrsrecht (Abstände), Flugsicherheitsrecht (Anlagenkennzeichnung, etc.) erfüllt werden.

Wer entscheidet darüber?

So wie Sie bei der Gemeinde einen Bauantrag für ein neues Haus stellen können, können Unternehmen oder Privatpersonen beim Landratsamt in Lörrach einen Genehmigungsantrag (siehe "Information Genehmigungsverfahren") für den Bau von Windenergieanlagen stellen. Die Behörde muss prüfen, ob alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Als Nachbar können Sie sich in das Verfahren einbringen – und Bedenken äußern. Das Landratsamt prüft die Bedenken und muss die Genehmigung dann erteilen, wenn alle Vorschriften eingehalten sind.

Wie werden Standorte für Windenergieanlagen geplant und festgelegt?

Aber kann der Bau von Windenergieanlagen nicht besser gesteuert werden? Dürfen diese denn überall gebaut werden? Können Sie sich als Bürger nicht auch schon früher einbringen?

Sie können, gerade wenn es noch nicht um die Genehmigung von Windenergieanlagen geht.

Schauen wir auf die regionale Ebene: Für eine bestimmte Region kann ein Regionalplan Wind erarbeitet werden. In diesem steht, welche Flächen für Windenergieanlagen überhaupt geeignet sind. Dabei werden viele Dinge berücksichtigt – darunter der Natur- und Artenschutz und Abstände zur Wohnbebauung. Und natürlich wird geprüft, ob auf den Flächen ausreichend Wind weht. Vor Verabschiedung des Plans können alle Bürger der Region – natürlich auch Sie – und Verbände dazu Stellung nehmen und Bedenken äußern. Die Region Hochrhein-Bodensee erarbeitet derzeit einen Regionalplan Wind

Aktuell im Regionalplanentwurf enthaltene Flächen sind hier  per Download einzusehen.

Vor allem aber können Sie sich in Ihrer Gemeinde an der Planung beteiligen. Stellt die Gemeinde einen Flächennutzungsplan (siehe "Information Flächennutzungsplanung") auf, dann können Sie sich über Ihr Gemeinderat oder während der vorgesehenen öffentlichen Beteiligung zu den Planentwürfen äußern. Der Flächennutzungsplan muss die Vorgaben des Regionalplans Wind berücksichtigen und kann selbst Flächen für die Windenergie ausweisen. Mit der Ausweisung solcher Flächen können alle anderen Flächen auf dem Gemeindegebiet ausgeschlossen werden und Windenergieanlagen dürfen dann nur auf den ausgewiesenen Flächen gebaut werden - ohne Ausweisung derartiger Gebiete, überall im Gemeindegebiet. 

Wieso kann die Gemeinde nicht einfach „Nein“ zu allen Flächen sagen?

Die Gemeinde kann ihr Gemeindegebiet für die Nutzung der Windenergie nicht komplett sperren. Sie hat allerdings die Möglichkeit, darauf hin zu wirken, wo solche Anlagen errichtet werden können. Dies macht sie mit der Flächennutzungsplanung (siehe "Information Flächennutzungsplanung")

 

2. Stand der Standortfindung in Schopfheim und Hasel

Wie weit ist das Verfahren der Flächennutzungsplanung in Schopfheim?

Die Stadt Schopfheim arbeitet schon seit Ende 2012 am Entwurf für einen Flächennutzungsplan. Derzeit steht das Verfahren zum Flächennutzungsplan kurz vor der öffentlichen Auslegung - der sogenannte "Offenlage". Der Entwurf wird öffentlich ausgelegt und Bürgerinnen und Bürger können innerhalb eines Monats Stellung dazu nehmen. Dannach werden diese Stellungnahmen bearbeitet und ggf. Änderungen am Entwurf vorgenommen.

Sind hiernach keine wesentlichen Änderungen mehr nötig, kann der Entwurf vom Gemeinderat verabschiedet werden.

Erläuterung zur Standortfindung finden Sie auch im Erklärfilm hier auf unserer Homepage. Wenn Sie Fragen zum Flächennutzungsplanverfahren haben, dann erhalten Sie hier detailliertere Informationen.

Wieso gehen Kommunen unterschiedliche Wege?

Die Erarbeitung eines Flächennutzungsplans kostet viel Zeit und Geld. Sie ist dann sinnvoll, wenn mehrere Flächen auf dem Gemeindegebiet für die Windenergienutzung in Betracht kommen. Manchen Kommunen ist das zu teuer und zu aufwändig, oder sie benötigen eine solche Steuerung nicht – wie z.B. Hasel. Die Genehmigung der Anlagen folgt dann den Anforderungen der Errichtung der Anlagen im Außenbereich. (siehe "Information Genehmigungsverfahren")

Wie geht es in Hasel ohne Flächennutzungsplan weiter?

Hier können Genehmigungsanträge zur Errichtung von Windenergieanlagen im gesamten Außenbereich der Gemeinde gestellt werden. Denn die Gemeinde verzichtet darauf, mit einem Flächennutzungsplan die Ansiedlung für Windenergieanlagen zu steuern. Das macht Sinn, denn auf dem Gemeindegebiet von Hasel gibt es nur ein in Betracht kommendes Gebiet für die Nutzung der Windenergie.

Welche Flächen zur Windenergienutzung enthält der aktuelle Entwurf des Flächennutzungsplans?

Derzeit steht nurmehr der „Rohrenkopf“ als ausgewiesen Fläche im Entwurf. Hier können Sie die Standorte im aktuellen Entwurf einsehen:

 

 

Übersichtskarte: potentiellen Eignungsflächen & geplante Windenergieanlagen (Juni 2015)